AMOX IT-Solution GmbH

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AMOX IT-Solutions GmbH

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der AMOX IT-Solutions GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über IT-Dienstleistungen, Lieferungen und sonstige Leistungen.

(2) Diese AGB gelten vorrangig für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) gelten sie nur, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsabschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch:

  • schriftliche Auftragsbestätigung
  • Annahme eines Angebots
  • oder Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter

3. Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen insbesondere in folgenden Bereichen:

  • IT-Systemintegration
  • IT-Support und Managed Services
  • Netzwerksicherheit
  • Cloud- und Backup-Lösungen
  • IT-Beratung und Projektumsetzung

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

(3) Der Anbieter schuldet, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:

  • regelmäßige Datensicherungen durchzuführen
  • sicherheitsrelevante Vorgaben einzuhalten
  • notwendige Mitwirkungshandlungen zu erbringen

(3) Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zulasten des Anbieters.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.

(3) Der Kunde gerät spätestens 14 Tage nach Fälligkeit automatisch in Verzug (§ 286 BGB).

(4) Im Verzugsfall gelten:

  • Verbraucher: Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
  • Unternehmer: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz

(5) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Leistung auszusetzen.

(6) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

6. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.

7. Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Bei Dienstleistungen besteht ein Anspruch auf Nachbesserung.

(3) Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

(4) Keine Gewährleistung besteht bei:

  • unsachgemäßer Nutzung
  • eigenmächtigen Änderungen durch den Kunden
  • Eingriffen Dritter

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Art der Nacherfüllung nach eigenem Ermessen zu wählen.

8. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei:

  • Vorsatz
  • grober Fahrlässigkeit
  • Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) In diesen Fällen ist die Haftung auf den Auftragswert des jeweiligen Vertrags begrenzt.

(4) Eine Haftung für Datenverlust besteht nur, wenn der Kunde regelmäßige und ordnungsgemäße Datensicherungen durchgeführt hat.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

9. Nutzungsrechte

(1) An erstellter Software, Konzepten und Dokumentationen erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Eine Weitergabe oder Veränderung ist nur mit Zustimmung des Anbieters zulässig.

10. Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO.

(2) Details sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

(3) Soweit erforderlich, wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) abgeschlossen.

11. Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, gelten bei Dauerschuldverhältnissen:

  • Mindestlaufzeit: 12 Monate
  • Kündigungsfrist: 3 Monate zum Laufzeitende

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

12. Verfügbarkeit (bei IT-Services)

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Systeme und Dienstleistungen.

(2) Eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht garantiert.

(3) Wartungsarbeiten können angekündigt durchgeführt werden.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, insbesondere bei:

  • Störungen von Telekommunikationsnetzen
  • Ausfällen von Internetdiensten
  • höherer Gewalt

13. Widerrufsrecht (nur Verbraucher)

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

(3) Verlangt der Kunde, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt, so hat er dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen entspricht.

(4) Eine vollständige Widerrufsbelehrung wird separat bereitgestellt.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters (Worms), jedoch nur gegenüber Unternehmern.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

AMOX IT-Solutions GmbH
Ludwig-Lange-Straße 9
67547 Worms
Deutschland.

Stand: November 2023